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Al Sisi überrascht den Spiegel

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Die Haltung der deutschen Medien zu dem, was im Juli und August 2013 in Ägypten passierte, ist relativ eindeutig. Der Sturz von Mohammed Mursi wurde allenthalben als Militärputsch bezeichnet, mit dem Mastermind Abdel Fatah al-Sisi als Strippenzieher im Hintergrund. Und dass sich der ehemalige Feldmarschall dann in einer pseudodemokratischen Wahl nach einer angemessenen Schamfrist zum Präsidenten wählen ließ und damit faktisch zum Diktator machte, schien in der deutschsprachigen Presse ebenfalls eine ausgemachte Sache.

Und nun ist dem Spiegel eine nahezu sensationeller Scoop gelungen. Das Hamburger Nachrichtenmagazin bekam als eines der ersten westlichen Medien ein zweistündiges Interview mit dem Ägyptischen Präsidenten (Link zum kostenpflichtigen Artikel), der eher als pressescheu gilt. Die Kollegen Dieter Bednarz und Klaus Brinkbäumer konfrontierten Sisi so ziemlich mit allem, was man ihm in der deutschen Presse nachsagt. Sie thematisierten die Räumung des Camps auf dem Raba’a-Platz, bei dem zwischen 600 und 700 Menschen ums Leben kamen, ebenso wie die Inhaftierung von Revolutionären oder die jüngsten 183 Todesurteile. Zu ihrer Verblüffung hatte Sisi auf jede Frage eine plausible Antwort parat. Doch das ist noch nicht alles. Die Gesprächsatmosphäre und die eigene Nachdenklichkeit des Präsidenten haben die beiden Spiegelmitarbeiter tief beeindruckt. Mindestens so spannend wie das Interview, das seit Samstag an den Kiosken zu haben ist, ist das Video auf Spiegel Online über den Ablauf des Interviews.

Es ist ja kein großes Geheimnis, dass ich an dieser Stelle schon häufig die deutschen Medien für ihre doch bisweilen merkwürdige Ägypten-Berichterstattung kritisiert habe. So fragte ich mich etwa, warum es deutschen Medien wichtiger ist, über das Einreiseverbot von Amal Alamuddin Cloony nach Ägypten zu berichten, als über die Rede Sisis an der Al Ahzar Universität, in der er der versammelten Geistlichkeit mal so richtig die Leviten gelesen hat.

Vielleicht mag sich das jetzt nach diesem Spiegel-Interview ja ändern. Noch selten habe ich erlebt, dass Journalisten aus einem Gespräch mit solch einem verblüfften Aha-Erlebnis herauskommen und das auch noch ganz offen so kommunizieren. Das Wort „Diktator“ kommt ihnen jetzt schon schwerer über die Lippen. Erstaunlich ist auch, dass sich die Begrifflichkeit der Ereignisse vom Sommer 2013 geändert hat. Was für viele Ägypter die zweite Revolution war, galt dem Westen stets als Militärputsch. Dieses Wort fällt weder im Interview noch in der dazugehörigen Berichterstattung. Statt dessen ist jetzt von einem „Staatsstreich“ die Rede. Das klingt nicht so brutal und hat einen etwas legitimeren Unterton, als die Vokabel „Militärputsch“.

Natürlich kann man Abdel Fattah al Sisi für einen Diktator halten, kann sein hartes Vorgehen gegen die Opposition im Allgemeinen und die Moslembrüder im Besonderen beklagen. Was aber definitiv nicht in das Bild eines blutrünstigen Dikatator passt, ist die Tatsache, dass er sich genau dieser Kritik stellt, dass er sein Handeln auch erklären will. Ganz offensichtlich hält er nämlich seine Argumente für gut und stark genug, dass er sie in einem der wichigsten europäischen Nachrichtenmagazine kommunizieren will. Das heißt ja auch, dass er sich ausgerechnet dort, wo er am meisten kritisiert wird, der Presse stellt. Ein ganz so großer Feind der Pressefreiheit mag Sisi dann vielleicht doch nicht sein. Es ist übrigens spannend, die Berichterstattung jener deutschsprachigen Kollegen zu verfolgen, die am heftigsten die mangelnde Pressefreiheit in Ägypten beklagen. Es ist schon sehr erstaunlich, was sie alles über das Land berichten können, ohne dass man ihnen die Akkreditierung entzogen und sie aus dem Land geworfen hat.

Hafen-Terminal in Hurghada

Frisch eröffnet: Das neue Hafen-Terminal in Hurghada. Foto: psk

Dabei gibt es durchaus auch handfeste positive Dinge zu berichten. So gibt es zum Beispiel zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen, etwa den zweiten Suezkanal. Der wurde in Rekordzeit finanziert, indem Aktien mit niedrigem Nennwert an die Bevölkerung verkauft wurden.  In Hurghada sind vor zwei Monaten ein Hafen und ein Flughafen eröffnet worden, Projekte also, mit denen natürlich auch zahlreiche deutsche Touristen in Kontakt kommen und die jetzt nicht gerade vom Niedergang des Landes künden.

Eine kritische Berichterstattung ist für ein funktionierendes Gemeinwesen und für die Demokratie unabdingbar. Aber sie muss auch ausgewogen sein. In den letzten beiden Jahren ist es mit Ägypten anscheinend rasend schnell bergab gegangen – diesen Eindruck müsste man gewinnen, wenn man die deutsche Presselandschaft verfolgt. Doch wer das Land kennt, wer es häufig besucht, sich mit den Menschen auseinandersetzt, stellt fest, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Es bleibt noch unendlich viel zu tun bis Ägypten seine gewaltigen Probleme in punkto Energie, Infrastruktur, Bildung und Wirtschaftsstruktur auch nur annähernd gelöst hat. Dazu gehört ein gerüttelt Maß an Ehrlichkeit und Selbsterkenntnis. Das verordnet Präsident Sisi derzeit auch seinem Land. Es würde Ägypten sicher helfen, wenn deutschen Medien ihn auf diesem Weg auch fair begleiten würden.

Sisi und die religiöse Revolution

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Während hier in Deutschland Tausende auf die Straße gehen, um diesen wirren Verschwörungstheoretikern entgegenzutreten, die das Abendland vor einer Islamisierung retten wollen, hat es eine sensationelle Nachricht nicht einmal annähernd in unsere Leitmedien geschafft. Einzig der Tageszeitung „Die Welt“ ist aufgefallen, was Abdel Fatah al Sisi den Geistlichen Ägyptens bei seiner Silvesteransprache ins Stammbuch geschrieben hat. Doch auch in diesem Zusammenhang konnte es sich die „Welt“ nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass Sisi ja eigentlich doch ein Diktator sei, der gerade einen Komiker verfolgen lasse. Was das eine mit den anderen zu tun hat, wollte sich mir nicht so recht erschließen.

Doch was ist denn nun so sensationell? Sisi ist das erste Staatsoberhaupt eines muslimischen Landes, das eine tiefgreifende Reform des Islam fordert. Und das nicht irgendwo, sondern in der Al-Ahzar-Universität in Kairo, dem wichtigsten Lehrinstitut des sunnitischen Islams. Wörtlich sagte er unter anderem: „Das Werk der islamischen Texte und Ideen, die wir über die Jahrhunderte als heilig erklärt haben, erzürnt die gesamte Welt.“ Er ging darauf ein, dass es scheine, als wollten 1,6 Millarden Muslime die restlichen sechs Millarden Menschen auf dieser Welt töten. Dann warf er den Imamen vor, in alten Denkschemata verhaftet zu sein. „Wir brauchen eine religiöse Revolution. Und Sie Imame sind dafür verantwortlich. Die gesamte Welt wartet auf Ihren nächsten Schritt“, erklärte der Ägyptische Präsident.

Und das berichtet bei uns genau eine Tageszeitung! Haben diese Schnarchzapfen in den deutschen Redaktionsstuben nicht begriffen, dass diese Rede Sisis viel wichtiger und bedeutsamer war als jede Anti-Pegida-Demo oder ob am Kölner Dom und am Brandenburger Tor das Lichts ausgeknipst wird? Die Ansprache alleine ist schon eine Revolution. Alleine die Tatsache, dass der weltliche Staatschef den Geistlichkeit ziemlich unverholen eine Handlungsanweisung erteilt, die eine völlig Abkehr von bisherigen Kurs bedeutet, ist schon ein ziemlicher  Afront gegen die Geistlichkeit. Jeder, der die arabische Welt ein wenig kennt, weiß, dass Selbskritik und die Kunst des klaren Wortes nicht zu den Kernkompetenzen dieser Kultur gehören. Dass sich ein arabischer Staatsmann hinstellt und öffentlich erklärt, dass die ganze Welt die Muslime hasst – und zwar zurecht – ist ein einzigartiger und nie dagewesener Vorgang, der in der gesamten arabischen Welt für höchste Verblüffung gesorgt haben dürfte. Eigentlich fehlt ja nur noch, dass ihn irgendwelche Pegida-Aktivisten als Redner für die nächste Montags-Demo nach Dresden einladen. Zuzutrauen wäre es diesen Schwachköpfen. Tatsächlich könnte Sisis Vorstoß auch hierzulande das Ende von Pegida einläuten.

Nimmt man das Motto der Pegida ernst, dann fürchten sich diese Leute gerade mal vor ein paar Tausend Salafisten in Deutschland. Das sind so ziemlich die einzigen, die hier ernsthaft missionieren und Deutschland islamisieren wollen. Genau vor denen fürchtet sich ja auch der Ex-General auf dem Präsidentensessel. Die Salafisten und Dschihadisten verbreiten das Wort des Propheten so, wie er es selbst vor rund 1300 Jahren tat, nämlich mit Gewalt. Spannend ist dabei, dass ja viel mehr Moslems als Andersgläubige den Fanatikern zum Opfer fallen. Trotzdem hat sich nie ein König oder Präsident dezidiert auf der Glaubensebene mit den Erben Hasan al Banas auseinandergesetzt.

Warum kommt der Aufruf zur religiösen Revolution jetzt und was bezweckt er? Spätestens seit seinem Suezkanal-Coup ist Sisi praktisch unantastbar. Dadurch, dass er den „zweiten“ Suezkanal bauen lässt und und er das Geld dafür weitgehend im Land eingesammelt hat, ist es ihm gelungen, den viel beschworenen tiefen und angeblich unüberwindlichen Graben in der ägyptischen Gesellschaft in Rekordzeit zuzuschütten. Er kann inzwischen auf eine unglaublich breite Rückendeckung aus dem Volk bauen. Das gibt ihm gegenüber der Geistlichkeit auch ein starkes Gewicht. Sie soll sich nach Sisis Willen nun auch von den letzten Resten einer Moslembruderschafts-Gesinnung befreien. Die angekündigte religöse Revolution ist also somit auch Teil seines Feldzuges gegen die Moslembrüder und allem, was mit ihnen zusammenhängt.

Was sind die Auswirkungen? In Ägypten selbst wird sich die Geistlichtkeit ändern müssen, weil sie sonst sehr schnell zwischen zwei Fronten gerät: Einserseits die Politik, andererseits die Bevölkerung. Wenn sich das Verhältnis von Religion zu Gesellschaft in Ägypten verändern sollte, wird das zwangsläufig Auswirkungen auf alle Regionen dieser Welt haben, in denen Sunniten in größerer Zahl leben. Spannend wird es sein, wie ein andere großer Staatsmann reagieren wird. Recep Tayyip Erdogan könnte versuchen, den Vorstoß Sisis zu unterlaufen. Doch sollte das dem türkischen Präsidenten nicht gelingen und Sisis Aufruf zur Revolution Wellen bis nach Deutschland schlagen, dann könnte das das Ende von Pegida einläuten. Wenn sich nämlich ein großer Teil der Muslime in Deutschland offen und stark gegen die Salafisten zur Wehr setzt, ist der Pegida ihr eigentlich sinnstifendes Thema abhanden gekommen. Wenn die Islamisierung des Abendlandes erst einmal abgewehrt ist, dann wird die Pegida sich entweder auflösen oder ihr wahres Gesicht zeigen müssen.

Ein Blick in die Zukunft?

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Zweieinhalb Wochen dauerte meine Juni-Reise nach Ägypten. El Qesir, Sagafa und Hurghada waren die Stationen. Und ich erlebte Erstaunliches. Vorab zunächst das Fazit: Die Stimmung hat sich deutlich verbessert. Vor allem im Süden sind manche Hotels schon fast wieder voll. Dass auch wieder Gäste ins Land kommen, die Ägypten zum ersten Mal besuchen, spüren unter anderem die Tauchbasen. Sie verzeichenen einen deutlichen Anstieg von Kursen, ein wichtiges Geschäft, das in den letzten Monaten praktisch komplett weggebrochen ist.

Und die Ägypter? Viele von ihnen entwickeln offensichtlich einen wahren Bekennerdrang, sich zur politischen Lage zu äußern. Ich bin noch nie so oft von Ägyptern ungefragt in politische Diskussionen verstrickt worden. War bislang die am häufigsten gestellte Frage in einem Taxi „Where do you come from?“ wurde ich dieses Mal von der überwiegenden Mehrzahl der Fahrer mit der Frage konfroniert, was ich von Präsident Sisi halte. Ich antwortete stets ausweichend: Ich wisse es nicht so genau, ich hätte ihn ja noch nie reden hören oder bei öffentlichen Auftritten gesehen. Und das war dann der Startschuss zu ausschweifenden Lobeshymnen.

Zwei Dinge scheinen die Ägypter ganz besonders zu freuen: Er hat alle Staatsbediensteten dazu verdonnert, morgens um sieben an ihren Schreibtischen zu sitzen. Und dann findet er, dass seine Landsleute mehr Radfahren sollten und hat sie zu einer gemeinsamen Radtour eingeladen. Oder die Geschichte mit dem subventionierten Essen für die Armen. Zum ersten Mal wird da der Speiseplan um Fleisch bereichert. Das kommt bei den überwiegend frommen Ägyptern gut an. Die frommen Moslembrüder kamen nicht auf diese Idee. Außerdem hat er versprochen mehr Strom zu produzieren. Das scheint dringend nötig. Gestern fiel während meiner Wartezeit auf dem Flughafen gleich drei Mal der Strom aus.

Auf der Fahrt dorthin dachte ich schon, ich hätte endlich den ersten Sisi-Kritiker am Steuer. Der junge Mann mit den tiefen Ringen unter den Augen sah ganz melancholisch aus. In der Schlange vor dem Kassenhäuschen an der Flughafenzufahrt begann er plötzlich auf die Regierung zu schimpfen. Ich fragte zögernd, ob er damit die Stadt, die Region oder das Land allgemein meine. Nein, alle, alle seien sie ganz schrecklich. „Aber mit Präsident Sisi wird das jetzt alles anders.“

Das ist nun die eine Seite, die andere ist die mehr als bedauerliche Tatsache, dass während meines Aufenthaltes einige Journalisten von Al-Dschasira zu ganz drakonischen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hat das alles wenig zu tun. Doch es scheint so, dass der überwiegende Teil der Ägypter diese Urteile ganz okay findet – wie im übrigen auch die Todesurteile von El Minja. Und genau da tut sich eine Diskrepanz auf, die jeden aufrechten Demokraten sehr schmerzen muss.

Die Parlamentswahlen von 2012 ergaben bei einer Wahlbeteiligung von weit unter 50 Prozent eine Mehrheit von rund 70 Prozent für islamistische Parteien. Hinzu kamen 10 Prozent für koptische Parteien. Das heißt, 80 Prozent der Ägypter haben damals religiös motiviert abgestimmt. 20 Prozent gingen an säkulare, demokratische Parteien. Setzt man diese Zahl noch mit Nichtwählern in Bezug, dann kann sich die Demokratie, oder das, was wir im Westen dafür halten, gerade mal auf zehn Prozent der wahlberechtrigten Ägypter stützen. Nun ist ja eine Demokratie letztlich auch nur eine Diktatur – eine Diktatur, in der die Mehrheit bestimmt, wo es lang geht. Das, was wir als freiheitlich und rechtsstaatlich verstehen, ist ja nur der Versuch, diese Diktatur der Majorität durch Konsensentscheidungen und Minderheitenschutz ein wenig humaner zu gestalten.

Präsident Abdel Fatah al-Sisi: Ist er die Medizin, die Ägypten jetzt braucht? Viele seiner Landsleute sind davon überzeugt. Foto: psk

Präsident Abdel Fatah al-Sisi: Ist er die Medizin, die Ägypten jetzt braucht? Viele seiner Landsleute sind davon überzeugt. Foto: psk

Zu Freiheit und Demokratie gehört zwangsläufig eine freie Presse. Nun haben es die Ägypter ja mit der Demokratie versucht, mit dem Resultat, dass dabei ein Regime herauskam, das im Begriff war, einen islamofaschistoiden Staat zu errichten. Dass die freie Presse nach dem grandiosen Scheitern Mursis auch noch besserwisserisch kommentierte, sie hätten doch diesen Mursi selbst gewählt und müssten ihn nun mal ertragen, hat so manche Ägypter verbittert. Wie so vieles, was dieser Tage vor ägyptischen Gerichten passiert, hat auch dieses Urteil eher symbolischen als juristischen Charakter (ich glaube weder, dass die Reporter sieben Jahre im Knast bleiben, noch dass die Todesurteile vollstreckt werden). Es ist ein Ausdruck dafür, dass sich Ägypten von ausländischen Medien missverstanden und ungerecht behandelt fühlt. Da war das „CNN des Ostens“ das ideale Objekt um, ein Exempel zu statuieren. Doch so manche Tränen, die westliche Journalisten um ihre Kollegen von Al Dschasira vergießen, sind bestenfalls Krokodilstränen. Nach meinem Dafürhalten wird über Ägypten in allen wichtigen Medien seit über einem jahr nicht mehr fair berichtet. Büßen mussten das jetzt die Al-Dschasira-Leute mit absolut inakzeptablen Strafen.

Letzte Woche war ich in einer Strandbar in Sekalla, wo kaum Touristen hinkommen. Da kommen etwa 15 Teenager herein, alle zwischen 12 und 18, um einen Geburtstag zu feiern, die Hälfte Jungs, die Hälfte Mädchen. Keine von ihnen trug ein Kopftuch oder gar einen Schleier, dafür die meisten eher knappe Röcke. Ein DJ legte Techno-Mucke auf und die Kids hatten offenbar einen Riesenspaß. Irgendwann kam die mutmaßliche Mutter. Smaragdgrünes Gewand, der passende Schleier und sie strahlte wie ein Sonnenschein.

Vor einem Jahr wäre das – selbst in Hurghada – undenkbar gewesen. Da hätten die – frei gewählten(!) – fusselbärtigen Tugendwächter von „Freiheit und Gerechtigkeit“ oder „El Nur“ schon vor der Bar gewartet und den Jugendlichen mal so eine richtige Abreibung verpasst.

So, liebe Freunde, jetzt gewinnt mal diese Jungs und Mädels für die Demokratie zurück. Aber wenn dieses kleine Geburtstagsfest ein Blick in Ägyptens Zukunft war, dann ist sie vielleicht unbeschwerter, als wir das alle heute noch ahnen.

Sisis Sieg

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Und wieder mal wird an der geringen Wahlbeteiligung herumgemäkelt. Angeblich haben sich nur 44 Prozent der ägyptischen Wähler an der Präsidentschaftswahl beteiligt. Sollte sich diese Zahl bestätigen, wäre sie ja so schlecht nicht. Sie läge damit so ziemlich im Schnitt aller Wahlen seit Beginn der Revolution. Einen Makel gäbe es trotzdem: Drei Tage hat man die Ägypter wählen lassen und dann am Ende sogar 500 Pfund Strafe jedem angedroht, der seiner Wahlpflicht nicht nachkommt. Das war vielleicht nicht unbedingt nötig und trägt nun nicht gerade dazu bei, den triumphalen Sieg noch heller scheinen zu lassen.

Ägyptens neuer Präsident: Der frühere Verteidigungsminister und Chef des Obersten Militärrates Abdel Fatah al Sisi. Foto: Erin A. Kirk-Cuomo (CC BY 2.0)

Ägyptens neuer Präsident: Der frühere Verteidigungsminister und Chef des Obersten Militärrates Abdel Fatah al Sisi. Foto: Erin A. Kirk-Cuomo (CC BY 2.0)

Reflexartig sprachen die Moslembrüder natürlich von Wahlbetrug. Erstaunlicherweise bezogen sie sich beim Betrugsvorwurf gar nicht auf Stimmzettel, die zugunsten Sisis gefälscht worden seien, sondern gaben an, dass überhaupt nur zehn Prozent der Ägypter zu Wahl gegangen seien. Und hier wird die Sache interessant. Die Wahlbeteiligung schien fast wichtiger, als das eigentliche Wahlergebniss, weil der Sieger ja sowieso feststand. In den letzten drei Jahren waren es die Moslembrüder, die ihre Anhänger oft lastwagen- und busseweise zu den Wahllokalen karrten. Das haben sie diesmal natürlich nicht getan und stattdessen zum Wahlboykott aufgerufen. So richtig gefruchtet hat es wohl am Ende nicht. Andererseits wollte Sisi natürlich eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent, um zu dokumentieren, dass der Boykott-Aufruf der Moslembrüder völlig gescheitert ist. Das hat er deutlich verfehlt.

Bei über 90 Prozent Zustimmung liegt der Verdacht von Wahlbetrug natürlich immer auf der Hand, erinnert es doch an die Wahlergebnisse in den früheren sozialistischen Ländern. Aber das ist unwahrscheinlich, denn die Ägypter selbst hatten 190 Wahlbeobachter der OSZE angefordert. Bislang liegt deren Abschlussbericht noch nicht vor, es scheint aber so, als würde der ganz gut ausfallen.

Wenn es keinen Wahlbetrug gegeben hat und alle Zahlen stimmen, dann bleibt jedenfalls festzuhalten, dass sich Abdel Fattah al-Sisi auf einen ganz breiten Rückhalt der Bevölkerung stützen kann. Für Regierungskritiker werden jetzt vermutlich noch härtere Zeiten anbrechen, was gar nicht unbedingt direkt von dem neuen Präsidenten, vielmehr aber von seiner Entourage ausgehen wird.

Vermutlich hat Ägypten an jenen drei Tagen Ende Mai 2014 einen großen Schritt in Richtung Stabilität und Sicherheit getan. Aber das Land hat sich das auf Kosten von Freiheiten und Bürgerrechten erkauft. Das empfindet der Westen als schlimm und bedrückend, das gleiche gilt für Regimekritiker. Die überwältigende Mehrheit jener Ägypter, die al-Sisi gewählt hat, hat für solche Empfindungen gar keinen Sinn, mancher begreift sie sogar als Angriff auf das eigene Land.

Ob al-Sisi die gewaltigen Aufgaben, die vor ihm stehen, tatsächlich alle schultern kann, ist bisher ungewiss. Viele Ägypter sind aber davon überzeugt. Für sie ist er ein Heilsbringer, dem eine Welle der Begeisterung entgegenschlägt, wie vor ihm nur Gamal Abdel Nasser. Der war ein Diktator, den der britsche Premier Antony Eden gar mit Hitler verglichen hatte. Am Ende scheiterte Edens Karriere eben an jenem Nasser, den er nie richtig begriffen hatte.

Es bleibt zu hoffen, dass der Westen diesen neuen Präsidenten richtig einschätzen wird und Abdel Fattah al-Sisi alles erdenkliche Glück und eine sichere Hand wünscht bei den Aufgaben, die er in den nächsten Monaten und Jahren bewältigen muss. Es gibt auf diesem Planeten derzeit nicht viele Jobs zu vergeben, die noch undankbarer und gleichzeitig anspruchsvoller sind – außer vielleicht in der Ukraine.

Warum erst jetzt?

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Zwei Nachrichten erreichen uns heute aus Ägypten, die beide den Charakter des Überfälligen haben. Da ist nun die offizielle Bekanntgabe der Kandidatur von Abdel Fatah al Sisi zum Amt des Präsidenten, die nur auf zahllose inoffizielle Statements folgt, die eigentlich alle das gleiche beinhaltet haben. Das hatte am Ende schon etwas sehr Ermündendes. Nun ist es raus. Allah sei dank. Er wird gewinnen, haushoch, das ist klar. Ob da dann noch mitgeholfen wird oder nicht, dürfte keine allzu große Rolle mehr spielen, weil er inzwischen vom absolut überwiegenden Teil der Ägypter als Heilsbringer gesehen wird. Wobei es ja ganz witzig ist: Die einen erwarten von ihm eine neue Zeit, die anderen eine Rückkehr in die alte Zeit. Am Ende scheint’s egal. Alles was kommen mag, ist den in Augen vieler Ägypter besser, als das, was im Moment ist.

Der neue Präsident Ägyptens? Abdel Fatah al Sisi mit US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Foto: Erin A. Kirk-Cuomo (CC BY 2.0)

Der neue Präsident Ägyptens? Abdel Fatah al Sisi mit US-Verteidigungsminister Chuck Hagel.
Foto: Erin A. Kirk-Cuomo (CC BY 2.0)

Es gibt allerdings auch noch einige Ägypter, die sehen das mit großen Bauchschmerzen, was um Sisi herum abläuft, sehen, dass alte Strukturen wieder erstarken und dass sich ein Personenkult um Sisi entwickelt, den es seit Nasser nicht mehr gegeben hat. Der Personenkult um Mubarak, der ja nun auch allgegenwärtig war und sich alleine in Hurghada im Namen von rund einem Dutzend Stadtvierteln manifestiert hat, war von oben verordnet. Der Personenkult um Sisi wächst von unten. Das muss jetzt durchaus nichts Positives bedeuten. Ägypten hatte gerade den Sechstagekrieg verloren und Nasser seinen Rücktritt angekündigt, da marschierten sage und schreibe vier Millionen Menschen vor seine Privatwohnung und forderten ihn zum Bleiben auf. Das war damals auch nichts Gesteuertes. Das kam ebenfalls von unten. Wer sich daran erinnert, wird bei rosenbekränzten Sisi-Porträts auf dem Tahrir-Platz vielleicht auch ein wenig nachdenklich.

Aber es gab ja auch noch eine andere Nachricht, bei der sich der westliche Beobachter ebenfalls denkt: »Warum erst jetzt?« Ein Gericht hat heute der Hamas jegliche Betätigung auf ägyptischem Boden verboten. Das kommt einem Verbot gleich. Das klingt etwas merkwürdig. Die wichtigste Betätigung der Hamas besteht seit geraumer Zeit darin, ägyptische Soldaten und Polizisten umzubringen – übrigens auch während der Amtszeit von Mohammed Mursi. Mursi-Anhänger behaupten gerne, dass es zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen erst nach dem Sturz Mursis gekommen sei. Die vergessen gerne, dass es der Anschlag auf einen Grenzposten mit 16 Toten war, den Mursi 2012 genutzt hatte, um Feldmarschall Tantawi als Chef des SCAF (Oberster Militärrat) zu stürzen.

Und jetzt einmal an all jene eine Frage, die noch immer beklagen, dass mit Mohammed Mursi ein gewählter Präsident aus dem Amt gejagt wurde: Wenn während Mursis Amtszeit 16 ägyptische Soldaten von einer seiner Partei nahestehenden Organisation ermordert werden, warum hat er dann die Kraft, den Chef des Obersten Militärrates zu stürzen, nicht aber diese Organisation in Ägypten zu verbieten?

Natürlich kann man sich die Frage stellen, warum die Hamas in Ägypten erst acht Monate nach dem Sturz Mursis verboten wurde. Ich habe darauf auch keine schlüssige Antwort. Vielleicht war es einfach eine schleppende Bürokratie, vielleicht hat man die Hamas auch schlicht übersehen, weil man sich zu sehr mit dem Moslembrüdern befasst hat. Es soll ja auch noch in Deutschland Gemeinden geben, in deren Ehrenbrügerliste Adolf Hitler steht – und es wurde einfach vergessen, ihn zu streichen.

Inzwischen bin ich müde, darüber zu streiten, ob das Anfang Juli ein Militärputsch war oder nicht. Aber eines ist mir in den letzten Monaten immer klarer geworden. Wer ein Wahlergebnis als die einzig gültige Legitimation für die Macht betrachtet, ist auch nicht besser als ein Diktator. Zur Legitimation der Macht gehört außer der Mehrheit auch noch die Achtung vor der Verfassung, der Respekt vor dem Gesetz, die Rücksicht auf Minderheiten. Keine dieser Voraussetzung hat Mursi erfüllt, er ist lediglich mit einer hauchdünnen Mehrheit gewählt worden.

Sisi kandidiert, und die Hamas wird verboten. Eigentlich keine Neuigkeiten, die einen nun vom Hocker hauen müssten. Das einzig Überraschende ist wirklich die Frage: »Warum erst jetzt?« Trotzdem sind am 5. März 2014 vielleicht ganz entscheidende Weichen für das Land gestellt worden.

Geplantes Chaos?

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Die ägyptische Regierung ist zurückgetreten – komplett. Sehr lange hat sie nicht für diesen überraschenden Schritt gebraucht. Die Kabinettssitzung soll gerade mal 15 Minuten gedauert haben. Begründet hat Premier Hasan al Beblawi den Rückzug des gesamten Kabinetts nicht. Immerhin hat er noch in einem flammenden, an John F. Kennedy gemahnenden Aufruf die Ägypter ermahnt, mehr an ihr Land und weniger an ihre eigenen Interessen zu denken. Wenn das mal fruchtet. Auf jeden Fall hat der Rücktritt das Chaos im Land nicht gerade gedämpft. Aber war er so geplant?

Mitten in der Wirtschaftskrise und einem Kampf gegen den Terror, der im Norden des Sinais längst die Züge eines Bürgerkrieges trägt, macht sich die Regierung so mir nichts, dir nichts vom Acker. Auf das Ausland macht das nicht gerade einen guten Eindruck. Allerdings werden Beblawi nur wenige eine Träne nachweinen. So richtig überzeugend war er nicht, und vor allem stand er ganz im Schatten seines eigenen Verteidigungsministers, Abdel Fatah al Sisi. Er gilt als der starke Mann Ägyptens, und es wird gemutmaßt, dass genau er hinter dem Rücktritt der Regierung steckt. In vielen Berichten gibt es einen Querverweis darauf, dass Sisi, wenn er für die Präsidentschaft kandidieren will, als Verteidigungsminister zurücktreten müsste. Ja und? Dann wäre er eben zurückgetreten und muss ja deswegen nicht gleich die ganze Regierung mitreißen. Nein, das zeigt nur zweierlei. Einerseits ist da die schon fast manische Beschäftigung mit dem Übermenschen Sisi, der in Ägypten alles, aber auch gar alles zu kontrollieren scheint (und dabei doch offensichtlich so wenig im Griff hat), und andererseits ist es der Beweis dafür, dass es mit Polizeistaat und Willkürherrschaft doch nicht so weit her sein kann, wie das seit Monaten immer wieder behauptet wird.

Es scheint eher so, dass Beblawi von den andauernden Streiks entnervt einfach das Handtuch geworfen hat. Es sind – man höre und staune – ausgerechnet Staatsunternehmen wie die Post, die von den Streiks betroffen sind. Deren Bedienstete sollten allerdings auch nicht von dem neuen Mindestlohngesetz profitieren. Will man es positiv betrachten, dann gilt doch eines: Zumindest das Streikrecht ist in Ägypten noch völlig intakt und wird scheinbar auch leidlich ausgenutzt. Allerdings sind die Streiks auch völlig verständlich. Gerade im Staatsdienst sind die Verdienste jämmerlich, und die Lebenshaltungskosten in Ägypten sind förmlich durch die Decke geschossen. Zum Teil werden für manche Waren des täglichen Bedarfs schon fast Preise aufgerufen, wie wir sie in Mitteleuropa kennen – allerdings bei einem Monatslohn von 200 oder 300 Euro. Viele Ägypter haben nicht einmal so viel.

Der nächsten Übergangsregierung soll Wohnungsbauminister Ibrahim Mahlab vorstehen. Auch er wurde politisch von Hosni Mubarak sozialisiert, was in diesen Tagen nicht gerade eine Auszeichnung ist, aber doch immer häufiger vorkommt. Daher kommt auch die wachsende Angst davor, dass sich das alte Mubarak-Regime durch die Hintertür wieder an die Macht schleicht.

Doch da ist der frischgebackene Feldmarshall al Sisi vor. Natürlich will er Präsident werden, und er wird es auch. Dass er sich ziert und immer wieder sagt, dass er nur kandidiert, wenn ihn das Volk ruft, ist wohl mehr als nur Eitelkeit. Wenn er  gerufen wird, dann kann der den Ägyptern auch einiges abverlangen, was ein Beblawi als Premier eher nicht konnte, selbst wenn er noch so oft Kennedy zitiert. Dass Beblawis Nachfolger zum neuen Politstar avanciert, ist auch nicht gerade zu erwarten. Es sind schließlich die rosenbekränzten Porträts von Sisi, die durch die Straßen getragen werden.

Ich glaube nicht, dass hinter dem Rücktritt ein größerer Plan von Sisi wirkt. Im Gegenteil: wahrscheinlich ist er von dem Rückzug des Kabinetts kalt erwischt worden. Doch ändern wird das alles wenig bis nichts. Es wird schnell eine neue Regierung geben, und spätestens am 18. April hat Ägypten wieder jemand, der auch öffentlich zugibt, dass er bestimmt, wo es lang geht. Bis dahin muss Ägypten nämlich einen neuen Präsidenten gewählt haben.

Die Fälscher

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Die Nachricht, dass die islamistische Terrorgruppe Ansar Beit al Maqdis sich nicht nur zu dem Anschlag in Taba bekannte, sondern auch noch alle Touristen ultimativ aufforderte Ägypten bis zum 20. Februar zu verlassen, hat verständlicherweise für große Beunruhigung gesorgt.  Doch zumindest bei vielen Experten ist die Beunruhigung inzwischen einer gewissen Verblüffung gewichen. Zwei Tage nach dem Bekennerschreiben zu dem Bombenattentat in Taba stellt sich die Sache nun etwas anders dar. Zwar hat es den Anschein, dass das Bekennerschreiben echt ist, das Ultimatum, das Touristen in Ägypten bedroht, hingegen falsch. Dieses Ultimatum wurde über einen Twitteraccount von Ansar Beit al Maqdis verschickt. Doch ein wenig fühlt man sich an diese alte Kaffee-Werbung erinnert: Ansar Beit al Maqdis behauptet: »Wir haben gar keinen Twitter-Account.« Und das hat die Gruppe schon im Dezember geäußert. Sie lehnt Social Media aus Prinzip ab. Inzwischen hat sich auch der Ägyptische Tourismusminister Hisham Zaasou in gleicher Weise geäußert. Mehr Details zu dem Thema finden sich in der (geschlossenen) Facebook-Gruppe Hurghada’s good & bad news von Anja Buchloh. Die deutsche Grafik-Designerin lebt seit Jahren in Hurghada und verfolgt sehr aufmerksam die ägyptischen Medien. Sie hatte mich gestern auch als erste auf die Sache mit dem offensichtlich gefälschten Twitter-Account aufmerksam gemacht.

Auf dieser Twitternachricht beruht die das angebliche Ultimatum gegen Touristen. Screenshot: Anja Buchloh

Auf dieser Twitternachricht beruht die das angebliche Ultimatum gegen Touristen. Screenshot: Anja Buchloh

Natürlich stellt sich nun die berechtigte Frage: Wer tut so etwas? In meinem gestrigen Blog-Beitrag »Die Bekenner« hatte ich ja bereits die These aufgestellt, dass es bei dem innerägyptischen Konflikt eigentlich keine Gruppe gibt, die ein Interesse daran haben könnte, dass der Tourismus endgültig kolabiert. Einerseits haben Angehörige aller Seiten einfach zuviel Geld in diesem Wirtschaftszweig stecken, andererseits verliert eine Gruppe, die sich buchstäblich auf Touristen einschießt, sofort jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung. Und so sind nun allen möglichen Verschwörungstheorien Tür und Tor geöffnet.

  • Theorie 1: Der ägyptische Geheimdienst steckt dahinter, um die dschihadistischen Gruppen endgültig zu diskreditieren. Dagegen spricht allerdings, dass die Gefahr zu groß und der Preis zu hoch wäre. Noch weniger Touristen im Land würden letztlich der Regierung und dem vermutlich kommenden Präsidenten al Sisi schwer schaden.
  • Theorie 2: Ein Islamist aus den eigenen Reihen hat den Account gefälscht, um seine Glaubensbrüder anzuspornen, jetzt endlich so richtig gegen die Ungläubigen loszulegen. Das ist zwar denkbar, aber wenig wahrscheinlich, da die Kämpfer im Sinai schon einem ziemlichen Drill unterworfen sind.
  • Theorie 3: Versprengte Anhänger des ehemaligen Präsidenten Mubarak sind die Fälscher. In mindestens fünf Fällen sollen die sogenannten »Thugs« als Mubaraks Schlägertrupps hinter den insgesamt über 80 Kirchenbrandstiftungen in der Folge von Mursis Sturz stecken. Auch bei der entsetzlichen Stadionkatastrophe vor zwei Jahren in Port Said sollen Mubarakanhänger ihre Finger im Spiel gehabt haben. Tatsächlich wird den Anhängern des Mubarak-Clans so ziemlich alles zugetraut. Doch auch in diesem Fall ist noch zu viel Geld im Spiel.
  • Theorie 4: Das dürfte die Lieblingstheorie zahlreicher Ägypter sein: Israel war’s. Nun muss man kein eingefleischter Antisemit sein, um Benjamin Netanjahu und seinen Brüdern im Geiste so ziemlich jede Bosheit zuzutrauen. Doch in diesem Fall stellt sich nur eine einzige Frage: Warum sollte Israel das tun? Um Ägypten noch mehr zu destabilisieren? Die Israelis haben das größte Interesse daran, dass in Ägypten endlich Ruhe herrscht und auf dem Sinai geordnete Verhältnisse einziehen.
  • Theorie 5: Die Hamas war’s. Diese Theorie ist mein Favorit, seit mich gestern Abend eine Bekannte gefragt hat, warum sich die fünf Terrororganisationen im Norden des Sinais nicht zusammenschließen. Alle werden sie schließlich von der Hamas unterstützt. Eben. Die Hamas hat kein Interesse an stabilen Verhältnissen in Ägypten und an einer Regierung, die die Tunnels in den Gazastreifen wieder schließt. Sie hat kein Interesse daran, dass Ägypten durch den Tourismus verdient – und sie hat kein Interesse daran, dass sich die Terrororganisationen zu einer zusammenschließen, denn dann würde sie selbst erheblich an Einfluss verlieren.

Nun kann sich ja jeder seine Lieblingstheorie aussuchen oder seine eigene der Liste hinzufügen. Eines ist per Stand von heute wenigstens klar: Das Ultimatum und die explizite Drohung gegen Touristen sind eine Fälschung. Das bedeutet nicht, dass es in Zukunft keine Opfer unter Touristen geben wird. Aber die Gefahrenlage hat sich gegenüber den letzten Wochen und Monaten letztlich nicht geändert. Die Strände des Roten Meeres sind jedenfalls sicherer als die weltberühmte Copacabana – und dort, in Brasilien, findet im Sommer immerhin die Fußball-WM statt, zu der Zehntausende deutsche Touristen ohne jegliche Sicherheitsbedenken fliegen.

Jetzt ist es doch passiert

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Vier Tote bei einem Bombenanschlag auf einen Touristenbus bei Taba. Jetzt ist es also doch passiert. In Ägypten wurden Touristen angegriffen. Das dürfte die schwerst notleidende Tourismusindustrie noch tiefer in die Knie zwingen und Wasser auf den Mühlen all jener sein, die schon immer gesagt haben, dass Ägypten ein ganz gefährliches Pflaster für Touristen ist. Jetzt also der Beweis. Ist das so?

Taba liegt an einem ganz neuralgischen Punkt im Nahen Osten. Karte: OpenStreetMap.org

Taba liegt an einem ganz neuralgischen Punkt im Nahen Osten. Karte: OpenStreetMap.org

Taba liegt am Ende des Golfs von Aqaba, unmittelbar an der israelischen Grenze. Hier hat es übrigens den zweitschwersten Anschlag auf Touristen in Ägypten überhaupt gegeben. Bei einem Selbstmordanschlag mit einer Autobombe auf das Hilton-Hotel starben vor zehn Jahren 34 Menschen. Ein Jahr nach dem zweiten Golfkrieg war die Sicherheitslage in Ägypten wie im gesamten Nahen Osten nicht gerade gut. Trotzdem: Der Tourismus lief ganz ordentlich.

Die eigentliche Frage im Zusammenhang mit dem Anschlag vom 16. Februar ist doch: Was bedeutet er? Ist er ein Zeichen dafür, dass der Tourismus nun in die innerägyptischen Machtkämpfe hineingezogen wird? Bedeutet der Anschlag, dass jetzt auch die Tourismuszentren an Roten Meer nicht mehr sicher sind? Betrachten wir einmal die Fakten.

Der Norden des Sinais gilt schon seit langem als nicht mehr kontrollierbar. Terrororganisationen wie Al Qaida oder Dschihad haben sich dorthin zurückgezogen und liefern sich schon seit langem einem blutigen Krieg mit den Sicherheitsbehörden. Die Region ist der Kontrolle der ägyptischen Regierung schon längst entglitten.

Taba liegt nicht in dieser Region – andererseits liegt kein Touristenort in Ägypten näher an den umkämpften Gebieten. Doch das alleine macht Taba noch nicht gefährlich. Die Sicherheitslage ist auch noch deshalb ganz besonders sensibel, weil Taba der Grenze zu Israel so nahe ist. Der nächste Nachbar heißt Eilat – und das liegt bekanntermaßen auf israelischem Gebiet. In dem bereits erwähnten Hilton-Hotel gibt es eine Hintertür, und wenn man durch die das Hotel verlässt, steht man schon in Israel. Schließlich gibt es auch noch einen letzten Punkt, der die heikle Lage von Taba verdeutlicht. Die andere Nachbarstadt von Eilat heißt Aqaba. Die wiederum liegt in Jordanien – und dort leben über 50 Prozent Palästinenser.

Nicht ganz unwesentlich dürfte im Zusammenhang mit dem Anschlag vom Sonntag sein, dass der Bus aus Israel kam. Es ist also durchaus möglich, dass die Bombe, die den Bus zerfetzte, rein gar nichts mit dem Machtkampf zwischen Regierung und Moslembrüdern zu tun hat, sondern dass sie eigentlich Israel galt. Interessanterweise gibt es, bislang wenigstens, kein Bekennerschreiben. Das ist insofern ungewöhnlich, als dass die meisten Attentäter in dieser Region durchaus Wert darauf legen, dass die Welt erfährt, wem sie den Anschlag zu verdanken hat.

Es wird nicht der letzte Anschlag in Ägypten gewesen sein, und es wird bestimmt auch noch eine Weile dauern, bis wieder Ruhe im Land eingekehrt ist. Doch den Terrorakt von Taba als Zeichen für die Verschärfung der Auseinandersetzungen oder gar den Auftakt zu einer Terrorwelle gegen Urlauber zu sehen, ist meiner Meinung nach vefehlt. Angesichts der vier Todesopfer und der 18 Schwerverletzten fällt es schwer, das zu sagen, weil es ein wenig zynisch klingt – aber es ist leider die Wahrheit: Der Anschlag von Taba war nur einer dieser ganz alltäglichen Anschläge, wie sie im Nahen Osten leider Gottes an der Tagesordnung sind.

Natürlich wird er es machen

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Allmählich wird es ein wenig ermüdend. Natürlich wird der frischgebackene Feldmarschall und Verteidigungsminister Abdel Fatah al Sisi für das Amt des Präsidenten kandidieren. Dass er sich bitten lässt, bitten lassen musste, ist in Anbetracht der Tatsache, dass der Sturz Mursis in vielen Teilen der Welt als Militärputsch gewertet wird, ja wohl klar. Jetzt ist es scheinbar soweit. Er hat in einem Interview seine Kandidatur offiziell angekündigt – und schon wieder rudert irgendein Militär zurück und behauptet, es sei alles gar nicht so gemeint.

Was dieser Eiertanz noch soll, ist schwer – nein, eigentlich gar nicht zu begreifen. Die Schamfrist ist lange vorbei. Der größere Teil der gesellschaftlich relevanten Gruppen hat seinen Segen längst gegeben, und die Mehrheit vor allem der jüngeren Ägypter scheint ihn als Präsidenten unbedingt haben zu wollen. Interessanterweise sind sie es, die neben blumenbekränzten Bildern von Sisi auch große Porträts von Gamal Abdel Nasser vor sich her tragen. Genau das sollte eigentlich zu denken geben.

Wähernd wir im Westen gerne darüber schwadronieren, wieviel Einfluss das Militär hat, und ob nun die Zeiten von Mubarak zurückkommen, sehnen sich vor allem diejenigen Ägypter nach Gamal Abdel Nasser zurück, die ihn selbst nie erlebt haben. Wahrscheinlich wäre es lohnender, sich genau darüber Gedanken zu machen. Möglicherweise ist eine Nasser-Renaissance viel, viel heikler als die Frage, wie stark das Militär auf die Politik Einfluss nimmt.

Abdel Hakim Amr, ägyptischer Armeechef…

Zunächst einmal sollte man sich fragen, warum Nasser wieder oder noch so verehrt wird. Wer sich einmal ein altes Video anschaut und ihn reden hört, wird sich wundern. Da erschallt keine kraftvolle tiefe Stimme wie ein Donnergrollen, sondern eine ganz hohe, sehr einschmeichelnde Stimme, freundlich, fast scheu. Diese sanfte Stimme verkündet dann mal kurz, dass Israel von der Landkarte vertilgt werden muss und alle Juden ins Meer getrieben würden. Irgendwie gespenstisch.

…und Präsident Gamal Abdel Nasser beim gemeinsamen Strandurlaub.
Quelle: Bibliotheca Alexandrina

Niemand hat in der Geschichte der ägyptischen Republik mehr Menschen verfolgt, foltern und hinrichten lassen. Er war es, der in der Republik als erster den Bann über die Moslembrüder aussprach und ihre Führer hängen ließ. In seinen wenigen Jahren als Präsident führte er zwei Kriege, die er beide mehr oder weniger krachend verlor. Seine panarabische Politik scheiterte kläglich. Die Vereinigte Arabische Republik aus Ägypten und Syrien bestand nur vier Jahre, dann putschten ihn die Syrer weg. Nicht weniger katastrophal endete sein Versuch mit dem arabischen Sozialismus, der  »von der Nähnadel bis zur Atomrakete« alles selbst produzieren sollte. Als er mit zehn Panzerdivisionen und 100.000 Mann an der israelischen Grenze stand und verkündete, er werde den Judenstaat jetzt dem Erdboden gleich machen, war er doch sehr verblüfft, dass diese böden Juden ihm zuvor kamen und ihm innerhalb von 45 Minuten seine ganze Luftwaffe kaputt machten. Fünf Tage später endete der Krieg. Nasser zwang seinen alten Kumpel und Verteidigungsminister Abdel Hakim Amr zum Selbstmord. Dann kündigte Nasser seinen eigenen Rücktritt an. Innerhalb weniger Stunden stand rund vier Millionen Ägypter vor seiner Haustür und beschworen ihn, im Amt zu bleiben. Das kommt einem jetzt irgendwie vertraut vor, oder?

Objektiv waren die Zustände unter Sadat und Mubarak in Ägypten besser als unter Nasser. Den einen haben sie umgebracht, den anderen fortgejagt – und Sisi soll nun Nasser 2.0 werden. Für Ägypten und den Rest der Welt bleibt zu hoffen, dass er das nicht wird.

Zeitzeugen sollen nicht so überzeugt von Nassers Intelligenz gewesen sein. Dagegen halten viele Beobachter Sisi für durchaus intelligent, für intelligent genug, zu ahnen, was da gerade in Ägypten abläuft. Sein möglicher Vorgänger Nasser gilt vielen im ägyptischen Volk heute als Projektionsfläche für ein großes, national bedeutendes und mächtiges Ägypten. Und jedes Plakat von Nasser macht dem potentiellen Präsidentschaftskandidaten klar, was so mancher von ihm erwartet. Von Schulen, Krankenhäusern oder einer funtionierenden Energieversorgung ist da wenig die Rede. Das könnte ihn als künftigen Präsidenten sehr nachdenklich machen.

Manch einer hat mir in den letzten Wochen gesagt: »Der Sisi macht das nie, da wäre er schön blöd, sich das ans Bein zu hängen.« Wenn er das tatsächlich weiß, dann verdient seine Kandidatur am Ende Respekt.

Teilen – aber wie?

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Es ist ja eine traurige Tatsache in Ägypten: Wer an der Macht ist, haut seinem Gegner erst mal so richtig eins über die Rübe. Das war bei den Moslembrüdern so, und das scheint inzwischen bei der herrschenden Regierung auch nicht anders zu sein. Es sind ja nicht nur die Moslembrüder, die Prügel beziehen, sondern auch die, die drei Jahre nach dem Sturz von Hosni Mubarak fürchten, dass das alte Regime in Form einer Militärdiktatur zurückkommt.

Auch die ägyptischen Goldminen gehören zum Wirtschaftsimperium der Armee. Foto: psk

Auch die ägyptischen Goldminen gehören zum Wirtschaftsimperium der Armee. Foto: psk

Genau diesen Satz hört man nun immer öfter. Aber im Grunde ist er unsinnig. Wenn wir das Rad der Geschichte um drei Jahre zurückdrehen, dann stellt sich die Sache doch ganz, ganz anders dar. Mubarak wurde ja nicht deshalb gestürzt, weil man einen blutigen Militärdiktator beseitigen wollte. Es ist ja auch eine schlecht abzuleugnende Tatsache, dass der absolut größte Teil der Ägypter mit den ersten 20 der knapp 30 Regierungsjahre von Mubrak ganz zufrieden waren. Der Aufruhr begann doch erst, als die Familie Mubarak in Gestalt von Frau Suzanna und Sohn Gamal versucht hatte, den Staat zur persönlichen Beute zu machen. Das war dann selbst im Bakschisch-Wunderland Ägypten zu viel des Guten. Und weil das in Tunesien so gut geklappt hatte, machte man kurzerhand eine Revolution und fegte den Alten hinweg.

War das so? Am Ende war es der Oberste Militärrat (SCAF), der Mubarak förmlich auf seinem Stuhl in den Hubschrauber tragen musste. Und der SCAF übernahm dann praktischerweise auch gleich mal die Regierung. Es ist schon ziemlich erstaunlich, dass die Welt vor drei Jahren nicht von einem Militärputsch gesprochen hat. Die Begründung war ja einfach: Das Militär hatte schließlich nur den Willen der Millionen auf dem Tahrirplatz exekutiert (das darf jetzt jeder verstehen, wie er mag).

Komischerweise standen zweieinhalb Jahre später noch viel mehr Millionen auf der Straße. Mursi wurde auch nicht von den Militärs gedrängt, sein Amt aufzugeben. Der Präsident hatte sich aus Angst vor der Armee in eine Kaserne der Republikanischen Garde geflüchtet, die ihn dann einfach nicht mehr raus ließ. Im Gegensatz zum Machtwechsel 2011 hatte das Militär keine Sekunde lang die Macht in Händen. Trotzdem spricht man bei den Ereignissen von Juni und Juli 2013 von einem Militärputsch. Da versteh einer die Welt.

Im Prinzip ist es aber schon richtig. Das Militär bleibt ein Staat im Staat und bestimmt letztlich, wo es in Ägypten langgeht, politisch und wirtschaftlich. Da der glorreichen ägyptischen Armee auch fast die Hälfte des Landes gehört, könnte man ja fast schon von einem Mehrheitsentscheid sprechen. Aber Spaß bei Seite. Tatsächlich gilt diese große Ansammlung vor allem der wirtschaftlichen Macht beim Militär, als eines der größten Probleme des Landes. Und die Lösung klingt ja so einfach. Das Militär soll sich doch bitte von seinen Nudelfabriken, Mineralwasserbrunnen, Tankstellen, Klopapiermanufakturen, Reisebüros, Aluminiumwerken, Keramikbetrieben und all dem anderen Plunder trennen, der 44 Prozent des Bruttosozialproduktes erwirtschaftet. Ist ja auch klar, Nudel- und Klopapierhersteller in Ägypten, die nicht auf unbezahlte Wehrpflichtige als kostenlose Arbeitskräfte zurückgreifen können, haben auf dem Markt von Nudeln und Klopapier einen denkbar schlechten Stand.

Doch nun mal die Gegenfrage: Was würde denn mit Ägypten passieren, wenn morgen früh General Fatah al Sisi erwachen würde und sein erster Gedanke wäre: „Weg mit dem ganzen Schrott, wir verkaufen oder verschenken jetzt einfach alles!“? Natürlich muss das Militär teilen – alleine die Formel fürs verantwortungsvolle Verteilen muss erst einmal gefunden werden. Es ist natürlich einfach, die Missstände in Ägypten zu benennen. Das kann so ziemlich jeder, der sich nur ein klein wenig mit dem Land beschäftigt hat. Aber ich habe andererseits noch keinen einzigen Menschen erlebt, der auch nur ansatzweise so etwas wie eine Lösung angeboten hätte.

Natürlich muss sich das Militär von seinem Wirtschaftsimperium trennen. Aber wie soll es das tun, ohne dass in Ägypten der ganze Laden endgültig zusammenbricht? Vielleicht erinnert sich ja noch der eine oder andere daran, als die alte Bundesrepublik 1990 die Industrieparks der angeblich siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt übernommen hatte. Am Aufbau Ost werkelt Deutschland inzwischen seit 25 Jahren herum – und das mit der wirtschaftlichen Potenz Westdeutschlands im Rücken. Wer würde denn Ägypten helfen, wenn die Militärs die Firmen auf den Markt werfen würden? Die Saudis? Das kann ernsthaft niemand wollen.